Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Egon Heimann GmbH für Carma-Organizer

AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand: 18. Juli .2003 der Egon Heimann GmbH, Staudacher Str. 7e, 83250 Marquartstein, Germany Unsere Angebote richten sich ausschließlich an gewerbliche Endverbraucher.

1. Allgemeines: Für alle Angebote und Verkäufe gelten nachfolgende Bedingungen, soweit nicht andere abweichende Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden.
2. Angebote: Unsere Angebote sind freibleibend, wenn nicht ausdrücklich auf andere Fristen schriftlich hingewiesen wurde.
3. Bestellungen: Bei Bestellungen ist die genaue Angabe der Artikelnummern, Bezeichnung des Gegenstandes und Farbe erforderlich. Wir haften nicht für Fehler, die in Folge fehlerhafter oder unvollständiger Angaben entstehen. Bei Bestellmengen, die von unserer Normverpackung abweichen, behalten wir uns vor, die fehlende Artikelmenge zur nächst größeren Einheit zu ergänzen.
4. Preise: Alle angegebenen Preise sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Abnahmemengen, die einen Anbruch der Verpackungseinheit erforderlich machen, behalten wir uns vor, einen Bearbeitungsaufschlag von 20% zu erheben. Unsere Notierungen können jederzeit ohne vorherige Ankündigung geändert werden.
5. Artikel: Wir behalten uns das Recht vor, unsere Artikel im Zuge der Weiterentwicklung und im Sinne des technischen Fortschritts sowie in Form und Farbe ohne vorherige Ankündigung abzuändern.
6. Sonderanfertigungen: Bei Sonderanfertigungen behalten wir uns eine Mehr- oder Minderlieferung bis zu 10% der bestellten Menge unter Berechnung der tatsächlichen Liefermenge vor. Handelsübliche Material­ oder drucktechnisch bedingte Farbabweichungen sind zulässig und berechtigen daher nicht zu einer Reklamation. Wir sind berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen und zu berechnen. Bei Sonderanfertigungen sind Auftragsstornierung und Rückgaberecht grundsätzlich ausgeschlossen.
7. Lieferung: Unsere Lieferungen sind ab einer Auftragshöhe von 100,- € rein netto frei einschl. Verpackung und erfolgen mit einem Paket- und Briefdienst unserer Wahl. Möbel sind davon ausgenommen. Wir sind berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen und zu berechnen. Das örtliche Rollgeld geht in jedem Fall zu Lasten des Auftragsgebers, sofern der Versand aus Gewichtsgründen per Spedition oder Bahn erfolgt. Lieferungen ins Ausland erfolgen grundsätzlich ab Werk. Aus der Nichteinhaltung der Lieferfristen können Ansprüche irgendwelcher Art nicht hergeleitet werden. Abrufaufträge müssen, sofern keine anderen schriftlichen Vereinbarungen vorliegen, innerhalb von 6 Monaten abgenommen werden. Danach noch nicht abgenommene Mengen werden berechnet.
8. Versand: Die Waren reisen immer auf Gefahr des Auftraggebers. Im Falle von Transportschäden müssen diese beim Transportführer (Bahn, Post, Paketdienst, Spediteur usw.) direkt gemeldet werden und dort müssen auch Ersatzansprüche geltend gemacht werden.
9. Schutzrechte: Die vom Verkäufer zur Verfügung gestellten Druckunterlagen, wie Entwürfe, Zeichnungen, Klischees, Filme, Vorlagen, Druckplatten oder Daten auf Datenträgern bleiben auch dann unser Eigentum, wenn hierfür vom Auftraggeber anteilige Kosten vergütet wurden. Sie unterliegen unserem Urheberrecht und dürfen weder vervielfältigt noch Dritten zugänglich gemacht werden. Werden vom Auftraggeber Druckvorlagen, Entwürfe, Muster, Satz oder Daten auf Datenträgern bereitgestellt, so ist für die Prüfung gewerblicher Schutzrechte, des Rechtes der Vervielfältigung und Herstellung und des Urheberrechtes der Auftraggeber allein verantwortlich. Der Auftraggeber hat uns von allen Ansprüchen Dritter schad- und klaglos zu halten.
10. Zahlung: Rechnungen sind zahlbar innerhalb 14 Tagen ab Rechnungsdatum mit 2% Skonto oder in 30 Tagen rein netto. Maßgebend ist das Datum des Zahlungseingangs. Auslandsrechnungen sind ohne Skonto zahlbar in 30 Tagen. Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten fälligen Rechnungsbeträge verwendet. Im Verzugsfalle sind wir berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten. Nach Ablauf von 30 Tagen ab Rechnungsdatum werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Referenzzinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. berechnet. Wechsel und Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Gehen Akzepte oder Schecks zu Protest oder werden andere Umstände bekannt, die Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Käufers entstehen lassen, so sind unsere sämtlichen Rechnungen und hereingenommenen Wechsel sofort zur Zahlung fällig. Wahlweise können wir vom Kaufvertrag zurücktreten und sofortige spesenfreie Rücksendung der gelieferten Ware fordern. Wir behalten uns das Recht vor, vor dem Versand Vorauszahlung zu verlangen.
11. Beanstandungen: Reklamationen müssen spätestens 8 Tage nach Wareneingang schriftlich erfolgt sein. Bei Abholung der Ware ist eine Prüfung auf äußerliche Mängel sofort vorzunehmen. Ohne vorherige ausdrückliche Zusage durch uns werden Rücksendungen nicht akzeptiert. Für Rücksendungen unserer Auftraggeber, die aus Falschbestellungen normaler Lagerware resultieren, berechnen wir einen Pauschalbetrag von 5,- € der an der Gutschrift in Abzug gebracht wird. Nach Benutzung der von uns gelieferten Artikel sind Ansprüche ausgeschlossen. Für Sonderanfertigungen gibt es keine Rücknahmen, es sei denn, dass es sich um einen Fehler unsererseits handelt. Bei von uns anerkannten Mängeln können wir die beanstandete Ware nach unserer Wahl nachbessern, Ersatz liefern oder eine entsprechende Gutschrift erteilen. Mängel eines Teiles können nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung führen. Grundlage ist die Gewährleistungsverordnung.
12. Rückgaberecht: Alle von uns gelieferten Artikel nehmen wir innerhalb von 14 Tagen wieder zurück, sofern sie unbenutzt, in einwandfreiem, wieder verkaufbarem Zustand und ggf. original verpackt an uns zurückgeschickt werden. Ausgenommen sind Sonderanfertigungen in jeder Form und Software die entsiegelt bzw. installiert wurde.
13. Gewährleistung für Software: Der Kunde ist gehalten, Software sofort nach der Lieferung zu untersuchen und offensichtliche Fehler unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Nach Entsiegelung und Entnahme des Datenträgers ist eine Rückgabe der Software ausgeschlossen. Im übrigen gelten die Urheber- und Nutzungsbedingungen der Software. Wir gewährleisten ab dem Tag der Lieferung für einen Zeitraum von 6 Monaten, dass die Software im Wesentlichen frei von Material- und Herstellungsfehlern ist und im Wesentlichen dem Handbuch entsprechend arbeitet. Dem Kunden ist bekannt, dass Fehler in Software-Programmen nicht ausgeschlossen werden können. Bei einer berechtigten Mängelrüge behält sich die Firma vor, nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Gelingt es der Firma nach zweimaligem Nachbessern nicht, den gleichen Fehler zu beseitigen, kann der Kunde Wandelung oder Minderung verlangen. Jede weitere Gewährleistung, insbesondere dafür, dass die gelieferte Software für die Zwecke des Kunden geeignet ist, ist ausgeschlossen. Hinweise oder Angaben in der Hilfe, im Handbuch oder Werbematerial, die sich auf höherstufige Programme, Erweiterungen oder beabsichtigte Neuerungen beziehen, sind unverbindlich, da die Software-Produkte ständig angepasst wird.
14. Eigentumsvorbehalt: Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser uneingeschränktes Eigentum. Evtl. Pfändungen oder Sicherstellung Dritter sind uns unverzüglich mitzuteilen. Im Zuge eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs können unsere Waren weiterverkauft werden, jedoch haftet unser Kunde in voller Höhe bis zur vollständigen Zahlung unserer gesamten Forderungen an uns.
15. Datenschutz: Der Kunde ist damit einverstanden, dass die durch seine Anfragen oder Bestellungen anfallenden Kundendaten gespeichert und EDV-mäßig ausgewertet werden, sowie zu internen Marktforschungs- und zu eigenen Marketingzwecken und zur Bestellabwicklung an verbundene Unternehmen weitergegeben werden können. Soweit der Kunde einer weitergehenden Nutzung durch die Firma zustimmt, ist er berechtigt, diese Zustimmung jederzeit durch eine E-Mail an die Firma zu widerrufen. Im übrigen gelten die Bestimmungen des BDSG.
16. Nutzungsbedingungen unserer Websites Classei, Carma, Carma-Organizer, Carma-Shop, Classei-Shop, Egon Heimann: Wenn Sie unsere Websites anwählen und sich darin umsehen oder Bestellungen in den Shops aufgeben, erkennen Sie an, dass Sie mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Nutzungsbedingungen für unsere Webseiten einverstanden sind. Sollte das nicht der Fall sein, bitten wir unsere Websites nicht zu nutzen. Alle Nutzungshandlungen auf unseren Websites und alle Produkte, die dort angeboten werden, unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Informationen auf unseren Websites einschließlich aller Fotografien, Abbildungen, Zeichnungen, Texte und Beschreibungen unterliegen dem Copyright der Egon Heimann GmbH oder sind das Eigentum der entsprechenden Hersteller. Die Namen Classei, Carma, Carma-Organizer und Classata sind eingetragene Marken der Egon Heimann GmbH. Ihre Benutzung ist nur mit schriftlicher Genehmigung der Egon Heimann GmbH gestattet. Es ist ausdrücklich gestattet, die Seiten unserer Webseiten und aller bereitgestellten Informationen einschließlich des Katalogs und der Infobriefe zu kopieren, auszudrucken und an Dritte weiterzugeben. Voraussetzung ist, dass die Texte und Bilder unserer Webseiten nicht verändert werden und dass das Impressum, sowie alle Copyright-Vermerke und Eigentumsvorbehalte mitgegeben werden. Die Bilder unserer Webseiten dürfen nicht losgelöst von den Texten anderweitig verwendet werden. Im übrigen gilt der folgende Haftungsausschluss, den Sie über diese URL einsehen können:
17. Erfüllungsort und Gerichtsstand:  Als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Marquartstein vereinbart. Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten, die aus Kaufverträgen mit unserer Firma oder im Zusammenhang mit diesen entstehen, auch für Klagen im Wechsel- und Scheckprozess, ist Traunstein. Sollten einzelne Punkte nicht der Rechtsprechung entsprechen, behalten alle anderen Punkte ihre Gültigkeit

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